Das Landgericht Düsseldorf hat erneut seine Keule bzw. Richterhammer geschwungen und ein Urteil verkündet. Das Samsung Galaxy Tab 10.1N darf in Deutschland weiterhin verkauft werden. Der Antrag auf einen Verkaufsstopp seitens Apple wurde abgelehnt.
Das Eilverfahren wird bestimmt noch ein oder zwei weitere Verfahren nach sich ziehen, weil noch nicht das letzte Wort gefallen ist. Nach Ansicht der Richter unterscheidet sich das neue Design des Galaxy Tab 10.1N deutlich genug vom Apple iPad.… Weiterlesen
Wieder wurde ein weiteres Kapitel des Romans “Apple vs. Samsung” fertiggeschrieben. Apple hat eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1N und Samsung Galaxy Nexus beantragt, damit die Geräte schnell wieder vom Markt verschwinden.
Das Landgericht München hat diesen Antrag abgelehnt. Samsung konnte nämlich beweisen, dass die von Apple geschützte Technologie schon vor der Patentierung existent gewesen ist.… Weiterlesen
Das Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 ist mittlerweile ein alter Hut, auch wenn das Thema hohe Wellen geschlagen hat. Das Oberlandgericht Düsseldorf hat kürzlich eine offizielle Pressemeldung zu diesem Thema herausgegeben, in der noch einmal alles im Detail erklärt wird.
Am Verkaufsverbot ändert sich nichts und das klassische Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 dürfen in Deutschland nicht verkauft und auch nicht eingeführt werden.… Weiterlesen
Mitte November ist urplötzlich das Samsung Galaxy Tab 10.1N zum Verkauf angeboten worden. Offensichtlich waren keine Änderungen vorhanden, was aber nicht stimmt. Die Änderungen sind nur sehr dezent gehalten und geben Apple Anlass zur erneuten Klage.
Apple hat beim Düsseldorfer Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen Samsung beantragt, um ein Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Die Chancen stehen vermutlich gut, natürlich für Apple, nicht für Samsung.… Weiterlesen
Das koreanische Unternehmen Samsung muss im Patentstreit mit Apple weitere Rückschläge hinnehmen. Das Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland ist bekannt. Verhandelt wird aber auch in Australien, wo Apple einen weiteren Sieg errungen hat.
Demnach besteht jetzt auch in Australien ein Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1. Interessant sind hierbei die Ansichten der zuständigen Richter. In Deutschland sehen die Richter eine Verletzung des iPad-Geschmacksmusters.… Weiterlesen
Das iPad Geschmacksmuster bzw. das Design des Apple iPad ist der Grund, warum Samsung sein Samsung Galaxy Tab 10.1 in unter anderem Deutschland nicht verkaufen darf. Das Geschmacksmuster ist geistiges Eigentum von Apple und geschützt ist es seit 2004.
Damit kann sich Apple gegen Produktpiraten von Gericht besser durchsetzen und diese auch über Landesgrenzen hinweg jagen, auch wenn das nur schwer möglich ist. Samsung will das Geschmacksmuster jetzt löschen lassen.… Weiterlesen
Um den Streit zwischen Samsung und Apple ist es keines Wegs ruhiger geworden und nach wie vor wird die Schlacht vor verschiedenen Richtern ausgetragen. Eine Besserung der Situation zeichnet sich nicht ab, aber Samsung bekommt Verstärkung von Verizon Wireless und T-Mobile USA.
Beiden Unternehmen geht es nicht darum, sich auf eine Seite zu stellen und Flagge zu bekennen. Durch den Patentstreit wird das Geschäft von Verizon und T-Mobile USA beeinträchtigt.… Weiterlesen
Der Streit zwischen Apple und Samsung ging heute vor dem Düsseldorfer Landgericht in eine neue Runde und schon wieder hat Samsung den Kürzeren gezogen. Das heißt, dass ausgesprochene Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt in Deutschland bestehen.
Die Richterin war der Ansicht, dass das Geschmacksmuster des Galaxy Tab 10.1 mit dem des Apple iPad übereinstimmt. Das Geschmacksmuster war auch Teil der Verhandlung, nicht aber andere Patentverletzungen.… Weiterlesen
Gestern, am 25. August 2011 ging es in die nächste Runde im Streit zwischen Apple und Samsung über das Samsung Galaxy Tab 10.1. In Deutschland hat Samsung eine einstweilige Verfügung vom Düsseldorfer Landgericht verpasst bekommen.
Apple sieht im Samsung Galaxy Tab 10.1 eine Kopie des Apple iPad. Und auch weitere Samsung Produkte sind betroffen, nämlich drei Smartphones. Aber mit diesen beschäftigen wir uns jetzt nicht.… Weiterlesen
Die einstweilige Verfügung gegen Samsung wurde stark gelockert. Das Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 richtet sich demnach nur noch gegen Deutschland. Ganz einfach aus diesem Grund, weil das Landgericht Düsseldorf für Deutschland zuständig ist.
Das Düsseldorfer Landgericht hat vor einigen Tagen die Verfügung gegen Samsung erhoben, auf Klage von Apple. Die Verfügung sah vor, dass Samsung sein Galaxy Tab 10.1 in der gesamten EU, mit Ausnahme der Niederlande nicht verkaufen durfte.… Weiterlesen
