Verfasst am: 08.10.2011 - 15:41

Samsung: Will das iPad-Geschmacksmuster löschen lassen

Das iPad Geschmacksmuster bzw. das Design des Apple iPad ist der Grund, warum Samsung sein Samsung Galaxy Tab 10.1 in unter anderem Deutschland nicht verkaufen darf. Das Geschmacksmuster ist geistiges Eigentum von Apple und geschützt ist es seit 2004.

Damit kann sich Apple gegen Produktpiraten von Gericht besser durchsetzen und diese auch über Landesgrenzen hinweg jagen, auch wenn das nur schwer möglich ist. Samsung will das Geschmacksmuster jetzt löschen lassen.

Einen entsprechenden Antrag hat Samsung beim Harmonisierungsamt in Alicante (Spanien) eingereicht, wie die “Korea Times” meldet. Der Streit zwischen Samsung und Apple könnte dadurch eine erhebliche Wendung nehmen, aber auch nur, wenn das iPad-Geschmacksmuster wirklich gelöscht wird. Samsung argumentiert damit, dass das iPad Design schon lange vor dessen Existenz vorhanden gewesen ist. Demnach kann das iPad Design kein exklusiver Bestandteil von Apple sein.

Das hört sich nach einem Argument an, womit Samsung schon vorm Landgericht Düsseldorf punkten wollte, aber gescheitert ist. Der Antrag wurde schon Anfang August eingereicht. Etwaige Ergebnisse sind bisher nicht bekannt. Wir schätzen, dass Samsung damit nicht durchkommen wird. Aber viel interessanter ist doch, dass Samsung einen Deal vorgelegt haben soll. Details vom Deal sind nicht bekannt aber es hieß, dass auch Apple dem Deal nicht abgeneigt gewesen sein soll.

Was damit ist, erfahren wir hoffentlich bald.