Verfasst am: 17.08.2011 - 14:47

Samsung Galaxy Tab 10.1: Verfügung gegen Samsung teilweise aufgehoben

Die einstweilige Verfügung gegen Samsung wurde stark gelockert. Das Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 richtet sich demnach nur noch gegen Deutschland. Ganz einfach aus diesem Grund, weil das Landgericht Düsseldorf für Deutschland zuständig ist.

Das Düsseldorfer Landgericht hat vor einigen Tagen die Verfügung gegen Samsung erhoben, auf Klage von Apple. Die Verfügung sah vor, dass Samsung sein Galaxy Tab 10.1 in der gesamten EU, mit Ausnahme der Niederlande nicht verkaufen durfte.

Über die Landesgrenzen hinweg hat das Landgericht in Düsseldorf aber keine Befugnis, weshalb dort der Verkauf wieder losgehen bzw. starten kann. Die deutsche Tochter von Samsung muss sich dagegen an die einstweilige Verfügung halten und darf den Verkauf selbst nicht starten und auch keine Geräte mehr an Händler versenden.

Nicht alle Händler in Deutschland starten ihren Verkauf wie geplant. Auch Amazon hat sein Datum schon wieder angepasst und gibt an, dass das Galaxy Tab 10.1 in 2-5 Wochen erhältlich sein wird. Der Media Markt will dagegen weiterhin den Tablet PC anbieten, ganz egal, ob ein Verkaufsverbot gegen Samsung besteht, oder eben nicht. Die Folgen des Rechtsstreit sind noch nicht absehbar. Am 25. August wird im Landgericht Düsseldorf eine mündliche Verhandlung geführt.

Mehr zu diesem Streit zwischen Apple und Samsung könnt ihr hier nachlesen.