Verfasst am: 09.09.2011 - 14:23

Samsung Galaxy Tab 10.1: Einstweilige Verfügung aktualisiert – Verkaufsverbot bleibt

Der Streit zwischen Apple und Samsung ging heute vor dem Düsseldorfer Landgericht in eine neue Runde und schon wieder hat Samsung den Kürzeren gezogen. Das heißt, dass ausgesprochene Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt in Deutschland bestehen.

Die Richterin war der Ansicht, dass das Geschmacksmuster des Galaxy Tab 10.1 mit dem des Apple iPad übereinstimmt. Das Geschmacksmuster war auch Teil der Verhandlung, nicht aber andere Patentverletzungen.

Wie die meisten wissen, wirft Apple Samsung vor, im Galaxy Tab 10.1 insgesamt 10 Patente zu verletzen. In Düsseldorf wurde aber nur um das Design gestritten. Das Galaxy Tab kommt mit einem 10.1-Zoll-Bildschirm daher und bekommt zusätzlich abgerundete Ecken. Das iPad hat dagegen einen 9.7-Zoll-Touchscreen mit ebenso abgerundeten Ecken. Auch wenn Unterschiede vorhanden sind, gelten diese nicht vor Gericht.

Das Design des Apple iPad ist seit dem Jahr 2004 rechtlich geschützt, was die Position von Apple in diesem Bereich stärkt. Gegen das Urteil können beide Parteien Berufung einlegen und Samsung wird davon Gebrauch machen. Das Urteil bezieht sich nur auf Deutschland und wenn Samsung dem nicht nachkommt, droht ein Bußgeld in Höhe von 250.000 Euro. Die Verhandlung ist noch immer nicht am Ende, denn so leicht wird Samsung hoffentlich nicht aufgeben.