Verfasst am: 08.12.2011 - 12:41

Apple iPad: Markenrechtsverletzung in China mit teils offenem Ende

China zählt zu den sehr wichtigen Märkten auf der Welt, wo Apple natürlich auch das Appe iPad verkauft. Den Namen iPad hat sich Apple nicht ausgedacht, sondern diesen vor einigen Jahren von der Firma Proview Technology aus Hong Kong abgekauft.

Die Firma Proview ist ein Display-Hersteller, die selbst ein iPad in Form eines Tablet PCs geplant haben. Das Projekt wurde nie fertiggestellt und hat zudem für finanzielle Schwierigkeiten gesorgt. Deshalb der Verkauf der Namensrechte an Apple, mit einem Haken.

Der Haken ist, dass die Markenrechte zwar verkauft wurden, aber nicht das wichtige Land China inbegriffen ist. Proview hält in China weiter die Rechte für “iPad”. Die Richter in Süd China haben jetzt entschieden, dass Apple den Namen iPad nicht mehr in China verwenden darf. Im Grunde genommen muss Apple jetzt den Namen des iPad umbenennen. Doch Proview geht nach dem Sieg gegen Apple weiter und fordert Schadensersatz im Milliardenbereich. So nebenbei kämpft man dann noch um ein Verkaufsverbot des iPad in China. 

Die Schadensersatz- und Verkaufsverbot-Klage wurde erst eingereicht. Ein Urteil kann sich mehrere Jahre hinziehen. Auch gegen das jetzige Urteil kann Apple noch in Revision gehen, was keine sofortigen Auswirkungen des aktuellen Urteils zufolge hat. Besonders freuen werden sich die Jungs von Samsung über das Urteil.